Lohmy bloggt

Wie in jedem Jahr, erleben wir gerade wieder in der Politik das berühmte „Sommerloch“ – eben jene Zeit, in der bedeutungslose Hinterbänkler es schaffen, durch zuweilen recht wirre Äußerungen jene mediale Aufmerksamkeit zu erhaschen, die ihnen ansonsten zum Glück verwehrt bleibt. Terminlich lässt sich dieses Loch inzwischen recht genau definieren: Es setzt regelmäßig mit dem Beginn der Bayreuther Festspiele ein – wenn sich das politische Berlin gen Bayern verabschiedet.

In kurzer Folge haben wir in diesem Jahr den sensationellen Vorstoß, Übergewichtige zu höheren Krankenkassenbeiträgen zu vergattern, dem nur einen Tag später konsequenterweise die Forderung nach einem Fastfood-Verbot folgte. Letzteres sinnigerweise aus den Reihen der FDP, die sich außerhalb des Sommerlochs eigentlich konsequent gegen Bevormundungen aller Art stemmt.

Besonderen Respekt im Sommerlochen verdient der Ortsvorsitzende eines Chemnitzer CDU-Ortsverbandes Kai Hähner, der sich durch recht dümmliche homophobe Äußerungen hervorgetan hat. In den Medien wurde er sogleich zum „Sächsischen CDU-Politiker“ hochstilisiert. Als Vorsitzender eines CDU-Ortsverbandes in drei Stadtteilen ist man allerdings ebenso wenig ein Politiker, wie ich es als Kreisvorsitzender der Dresdner FDP bin. „Politiker“ sollen per Definition diejenigen sein, die dies hauptberuflich und mit einem öffentlichen Mandat sind. Herr Hähner ist ebenso wie ich allenfalls ein politisch engagierter Bürger.

Dass all diese Fälle inzwischen zu politischen Aufregern geworden sind, liegt in der Natur des Sommerlochs. Wir sollten das Ganze schnell vergessen und lieber den Sommer genießen.

 Außerhalb der Rubrik „Sommerloch“ rangiert indes eine Pressemitteilung der Bayerischen Justizministerin Beate Merk, in der diese die FDP für die jüngst aufgedeckten Fälle sexueller Gewalt in einem Jugendlager in Ameland verantwortlich gemacht hat. Erstens ist sie keine Hinterbänklerin, sondern Ministerin. Und zweitens hat sie diese wirklich unsägliche Behauptung auf einem Briefbogen der Bayerischen Staatsregierung zum besten gegeben, der die FDP als Koalitionspartner der CSU angehört. Die Rücktrittsforderung der Jungen Liberalen sind völlig berechtigt – ob und wie die CSU-Führung auf diesen unsäglichen Affront gegenüber unserer Partei reagiert, wird viel darüber aussagen, wie belastbar und sinnvoll die schwarz/gelbe Koalition auf Bundesebene noch ist.